Besuch der Vizepräsidentin des deutschen Bundestags in der DR Kongo

Vom 9. bis 13. Juni 2014 besuchte Claudia Roth,  Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, die Demokratische Republik Kongo. Bei dieser Gelegenheit traf sie sich unter anderem mit dem Präsidenten der Nationalversammlung  Aubin Minaku, dem Senatspräsidenten Kengo wa Dondo, dem Premierminister Matata Ponyo und anderen prominenten Vertretern der kongolesischen Regierung.  Im Mittelpunkt der Begegnungen standen Fragen der bilateralen Zusammenarbeit, insbesondere der Schutz des Virunga-Nationalparks.

Bei der Pressekonferenz in Kinshasa betonte  Claudia Roth, Deutschland wolle die Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo intensivieren.  Der Schutz des Virunga-Nationalparks sei "ein Signal der Solidarität" zwischen den beiden Ländern.

Claudia Roth warnte vor den schädlichen Auswirkungen der Ölförderung im Virunga-Nationalpark. Zwar sei es legitim, natürlichen Ressourcen zu nutzen, Ölbohrungen könnten jedoch den ältesten afrikanischen Nationalpark auf irreversibler Weise beschädigen.

Der Virunga-Nationalpark, Weltkulturerbe der UNESCO, enthält eine außergewöhnliche Artenvielfalt. Neben Tausenden von Pflanzenarten ist er die Heimat von unzähligen Primaten, Reptilien und Säugetieren, unter ihnen einige seltene Arten, betonte Claudia Roth. Dieser Reichtum, Besitz der kongolesischen Bevölkerung,  müsse gegen bewaffnete Gruppen, Wilderer und Holzschmuggler geschützt werden. Claudia Roth  gedachte der 140 Wachen, die bei dieser schwierigen Mission bis heute ums Leben kamen.

Beim Schutz des Nationalparks, so die Vize-Präsidentin des deutschen Bundestags, gilt es Ökonomie und Ökologie zu vereinbaren. Der Virunga Nationalpark, einzigartig in der Welt, fördere  ein unbestreitbares Interesse an exotischem Tourismus. Entwicklungsfördernde Maßnahmen  in diesem Sektor würden Arbeitsplätze schaffen und den Menschen vor Ort hohe Gewinne einbringen.  Deutschland wolle auf jeden Fall die DR Kongo beim Schutz seines einzigartigen Naturreichtums  unterstützen.

Botschafter Dr. Wolfgang Manig wies in Gesprächen und Diskussionen im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit nicht nur auf die Priorität der Erhaltung der biologischen Vielfalt, sondern auch auf die internationale Verantwortung im Kampf gegen den Klimawandel hin.

Claudia Roth bot weiterhin die Hilfe Deutschlands für eine regionale Zusammenarbeit auch mit Uganda und Ruanda an, die den Schutz des Virunga-Parks auf der anderen Seite betreiben. Eine Zusammenarbeit im gleichen Projekt könne zur  Versöhnung zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda fördern.  Berlin unterhalte gute Beziehungen zu beiden Ländern und könne als Brücke des Dialogs fungieren.

Claudia Roth besuchte u.a. eine Zinn-und Coltan Miene, deren Verwaltung sich darin hervorhebt, weder Kinder noch Schwangere zu beschäftigen, Folge einer Zertifizierung,  die sie vor nicht langer Zeit mit Unterstützung der deutsch-kongolesischen Entwicklungszusammenarbeit entgegennehmen durfte.

Die Vizepräsidentin des Bundestages  betonte die Bedeutung der demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo. Es sei ein entscheidender Schritt für die Demokratisierung des Landes, so Claudia Roth, wenn die nun anstehenden Wahlen verfassungsgemäß durchgeführt werden.

Claudia Roth in der DR Kongo

Botschaft Kinshasa