Deutscher Menschenrechtsbeauftragter in der DR Kongo

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, der Bundestagsabgeordnete Christoph Strässer, bereiste vom 25. bis 29. April 2014 die Provinzen Nordkivu und Kinshasa. Strässer unterrichtete sich dabei über humanitäre Projekte deutscher und internationaler Organisationen, über Vorhaben zum Schutz von Opfern sexualisierter Gewalt sowie über die Menschenrechtslage in der DR Kongo. Er ließ sich vom Chef der MONUSCO, Martin Kobler, und vom Befehlshaber der UN-Streitkräfte in der DR Kongo, General Alberto dos Santos, über die aktuelle politische und Sicherheitslage im Osten der Demokratischen Republik Kongo aufklären. Strässer zeigte sich besonders beeindruckt vom Engagement der deutschen Hilfsorganisationen Johanniter Unfallhilfe und Welthungerhilfe. Während seines Besuches traf Strässer mit dem Minister für soziale und humanitäre Angelegenheiten, Charles Nawej Mundele, mit dem Vizegouverneur der Provinz Nordkivu, dem Leiter des Zentralgefängnisses in Kinshasa und mit Vertretern der Menschenrechtsorgansationen Voix de sans Voix und ASADHO sowie mit dem Leiter des UN-Menschenrechtsbüros, Scott Campbell, zusammen. In Goma stand noch ein Gespräch mit dem Rektor und den Dozenten der Université Libre des Pays des Grands Lacs auf dem Programm.

Christoph Strässer beklagte die nach wie vor hohe Zahl von Sexualstraftaten durch Angehörige der kongolesischen Sicherheitsdienste. Nach seinen Worten müsse hier der kongolesische Staat mehr tun, um die Straflosigkeit zu beenden, aber auch um Opfer sexualisierter Gewalt besser zu schützen. Die von Deutschland finanzierte und ausgestattete Polizeieinheit in Goma, an die sich misshandelte Frauen und Kinder wenden könnten, sei ein wichtiger erster Schritt, weitere müssten folgen. Im Krankenhaus „Heal Africa“ in Goma forderte er auch die kongolesische Gesellschaft auf, Opfer sexualisierter Gewalt nicht zu stigmatisieren, sondern sie wieder in die Gemeinschaft aufzunehmen.

Bei seinen Gesprächen mit Minister Nawej und in seiner Abschlusspressekonferenz in Kinshasa versicherte Strässer, dass Deutschland auch in Zukunft der Demokratischen Republik Kongo mit Unterstützung bei der Verbesserung der Menschenrechtslage und bei der Bewältigung humanitärer Notlagen zur Seite stehen werde. Zugleich appellierte Strässer an die kongolesische Regierung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und alles zu tun, um die Menschenrechte zu schützen und humanitäre Katastrophen abzuwenden.

Deutschland hat 2013 über 12 Millionen Euro an humanitärer Hilfe gezahlt. Erst im April stellte die Bundesregierung der Demokratischen Republik Kongo 1,5 Millionen Euro für die Linderung der Not der aus der Zentralafrikanischen Republik in die Provinz Equateur geflohenen Menschen zur Verfügung.

Deutscher Menschenrechtsbeauftragter in der DR Kongo

Botschaft Kinshasa