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17.11.2017 14:41

Rohingya-Krise: Deutschland unterstützt Bangladesch mit 20 Millionen Euro

Besuch im Flüchtlingslager Kutupalong

Ganze fünf Minuten dauert der Überflug im Hubschrauber, mehr als 800.000 Rohingya leben hier in Behelfsbauten: auf seiner Reise nach Bangladesch hat Außenminister Sigmar Gabriel weitere 20 Millionen Euro an Hilfsgeldern für das Flüchtlingslager Kutupalong zugesagt. „Die internationale Gemeinschaft muss dafür sorgen, dass die Versorgungslage auch weiterhin gut genug bleibt“, betonte Gabriel.

Es ist eine der Flüchtlingskrisen, die erst vor Kurzem ins Zentrum der öffentlichen Wahrnehmung gerückt ist. Seit Ende August hat Bangladesch mehr als 600.000 Rohingya aufgenommen, die aus der Provinz Rakhine im benachbarten Myanmar geflohen sind, sehr viele von ihnen wurden in Kutupalong untergebracht.

Die Rohingya sind eine muslimische Minderheit. Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden sie nicht als Staatsbürger anerkannt, immer wieder kommt es zu Vertreibungen. Viele Rohingya suchen Zuflucht im benachbarten Bangladesch: bereits vor Beginn der aktuellen Krise lebten dort etwa 400.000 Rohingya.

Internationale Unterstützung

Die Hilfsbereitschaft Bangladeschs ist überwältigend, doch das Land stößt an seine Grenzen. Bangladesch ist der am dichtesten bevölkerte Flächenstaat der Welt und leidet noch immer unter den Folgen schwerer Überschwemmungen. Die Sicherheitslage ist angespannt, zudem zählt Bangladesch zu den ärmsten Ländern der Welt.

Auf einer Geberkonferenz in Genf hat die internationale Gemeinschaft deshalb Ende Oktober 360 bereits Millionen Euro zur Bewältigung der Krise zur Verfügung gestellt. Auch Deutschland unterstützt die Rohingya seit Längerem und bekräftigte nun seine Unterstützung für das Land.

Auch die Reise setzte ein Zeichen für die internationale Unterstützung in der Krise. Gabriel reiste nicht allein: begleitet wurde er von der europäischen Außenbeauftragten Federica Mogherini, der schwedischen Außenministerin Margot Wallström und dem japanischen Außenminister Taro Kono.

Politischer Dialog

Die internationale Unterstützung ist ein wichtiger erster Schritt. Gleichzeitig müsse aber auch auf politischer Ebene der Dialog vorangebracht werden, so Gabriel. Gemeinsam mit der Regierung in Myanmar müsse nun alles getan werden, um den Rohingya die Möglichkeit zur Rückkehr zu eröffnen. Zudem müssen Bedingungen besprochen werden, unter denen die Rohingya in Myanmar leben können.

Aus Bangladesch geht es für Gabriel weiter nach Myanmar. In Naypyidaw nimmt er am Außenministertreffen des EU-Asien-Treffens ASEM teil, bevor er am Montagabend in Berlin zurückerwartet wird.

 

 

17.11.2017 14:03

Gabriel in Belarus: Annäherung und Öffnung unterstützen

Außenminister Gabriel ist am Freitag (17.11.) in die belarussische Hauptstadt Minsk gereist. Dort sprach Gabriel mit Präsident Alexander Lukaschenko und dem Außenminister Wladimir Makej. Es ist der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Belarus seit sieben Jahren.

„Wir wollen die vorsichtige Annäherung, die zwischen Belarus und der EU entstanden ist unterstützen“, sagte Gabriel in Minsk. In den letzten Jahren hatte die belarussische Regierung zunehmend Gesprächsbereitschaft gegenüber der EU gezeigt und war unter anderem in einen Menschenrechtsdialog mit der Europäischen Union eingetreten. Möglicherweise wird Präsident Lukaschenko auch am Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU am 24. November in Brüssel teilnehmen.

Gabriel fordert Fortschritte im Bereich Menschenrechte

Für die Annäherung mit der EU seien allerdings noch Fortschritte im Bereich Demokratie und Menschenrechte notwendig, machte Gabriel in Minsk deutlich. Belarus bleibt das einzige Land auf dem europäischen Kontinent, das noch die Todesstrafe anwendet. Gemeinsam mit der Europäischen Union fordert Deutschland zumindest ein Moratorium der Todesstrafe und setzt sich gegenüber Belarus für mehr Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit ein.

Gastgeber für Ukraine-Verhandlungen

Für die Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine spielt das Land eine wichtige Rolle. Gabriel wies auf die Verantwortung hin, die das Land als Gastgeber für die Treffen der Trilateralen Kontaktgruppe der OSZE übernommen habe. Belarus könne für Europa eine wichtige Brücke sein, betonte der Außenminister.

Gabriel und sein belarussischer Amtskollege Makej nehmen am Freitag am Minsk-Forum teil. Die Tagung, bei der über das Verhältnis von belarus zu seinen Nachbarn, Deutschland und der EU diskutiert wird, begeht dieses Jahr ihr zwanzigstes Jubiläum.